Autor: keinfreund

[Chemnitz] Polizist*innen lassen Nazisprayer gewähren

Chemnitz

In Chemnitz sprühten 3 Menschen Hakenkreuze, SS-Runen und Parolen an diverse Häuser. Vor allem eine kurdische Bäckerei wurde von den Nazis ins Visier genommen. Bei dieser jedoch wurden die Sprayer von Überwachungskameras aufgezeichnet. Die Bilder der Kamera zeigen, dass die Sprayer von einer Polizeistreife erwischt wurden. Denkt man nun an typische Szenen, in denen der*die erwischte Sprayende vor Polizist*innen weg rennt, wird man in Chemnitz eines besseren belehrt. Ein*e Polizist*in sprach mit einem der Rechten, stieg […]

[Düren] Polizei verhört Deniz Naki nach Anschlag auf ihn

Aachen / Attent / Düren

Am Sonntagabend wurde auf den Fußballspieler Deniz Naki ein Attentat verübt. Er wurde, selbst fahrend, aus einem anderen Auto mit einer Waffe beschossen. Anstatt anschließend Polizeischutz zu erhalten, fuhr er eigenständig nach Köln, um dort in einem Hotel unterzukommen. Dort wurde er von der Mordkommission Aachen angerufen und anschließend 9 Stunden lang vernommen. Ein Anwalt war während des ganzen Verhörs nicht anwesend, obwohl explizit darum gebeten wurde. Die Art der Fragen lässt nicht den Schluss […]

[Neumünster] Polizeigewalt gegen Unbeteiligte nach Banneraktion

Uncategorized

Nach einer Banneraktion im Rahmen des Gedenken an Oury Jalloh wurde eine völlig unbeteiligte Frau mehrere Minuten lang von Polizist*innen festgehalten und zu Boden gedrückt. Die Betroffene berichtet, dass sie zufällig am Rathaus vorbeigekommen war, die Szene beobachtet hat und dann von mehreren Männern, die nicht als Polizisten wahrnehmbar waren angelaufen wurde. In Panik lief sie weg und wurde, als sie der Aufforderung folge leistete stehen zu bleiben, von einem “bulligen” Beamten zu Boden geschmissen […]

[Berlin] Polizeiinterne Daten per Drohbrief an linke Projekte verschickt

Berlin

In einem Brief, der an linke Projekte, u.a. die Rigaer 94 verschickt wurde, wird den Aktivist*innen damit gedroht Informationen über sie selbst oder auch deren Angehörige publik zu machen. Die Absendenden drohen damit Anschriften, KFZ-Kennzeichen und Namen an Identitäre, Autonome Nationalisten oder »die Bullen« weiterzugeben. Eure Gesichter Namen Adressen Fahrzeuge Geschwister Eltern sind sehr lange schon bekannt Wirklich brisant sind die beiliegenden Lichtbilder, bzw. Informationen über die Betroffenen, die laut den Betroffenen nur aus polizeiinternen […]

[Berlin] Solidarisch gegen Überwachung und Repression

Berlin

Podium zu: §§113,114 StGB, Handyausspähung per Staatstrojaner, biometrischer Gesichtserkennung, Videoüberwachung, Repression gegen migrantische Linke… – und was wir dagegen tun können. Referent*innen: Sven Adam (Verteidiger im Linksunten-Indymedia-Verfahren) Anna Biselli (netzpolitik.org) Martina Renner (MdB, Partei Die Linke) Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. Benjamin Derin (Wissenschaftlicher Mitarbeiter in den Bereichen Kriminologie und Strafprozessrecht) Den Aufruf und weitere Informationen zur Veranstaltung findet ihr auf diesem Blog: https://solidarisch2018.noblogs.org/ Austausch und Beratung: Die Facetten der Repression sind enorm […]

[Berlin] Polizist*innen bezeichnen Kennzeichnung als KZ Methoden

Berlin

Dass die Kennzeichnung bei Polizist*innen nicht sonderlich beliebt ist, hat durchaus nachvollziehbare Gründe. Kann man bei richtiger Anwendung der Kennzeichnung doch nicht mehr ohne weiteres in Demonstrationsmassen prügeln oder wahllos Leute schikanieren. Dass das auch mit Kennzeichnung in diesem Land möglich ist, steht auf einem anderen Blatt. Jedenfalls hatten Berliner Beamt*innen die ganz besonders gute Idee, die Kennzeichnung an Ihnen mit der Kennzeichnung innerhalb eines KZ zu vergleichen. Man werde zu einer Nummer degradiert, unter […]

[G20] Polizist*innen konnten Zeugenaussagen vorab lesen

G20 / Hamburg

Alle Verfahren im Rahmen von G20 gleichen mittlerweile einer Farce und dennoch ist die Empörung vergleichsweise gering. Die Polizei kann schalten und walten, wie sie will, die “Bösen” stehen links. Bei einem Prozess gegen einen Menschen, der bei den G20 Protesten zugegen war, konnten die aussagenden Polizist*innen gegenseitig ihre Zeugenaussagen und Vernehmungsprotokolle vorab lesen. Ein Polizist hat vor Gericht ausgesagt, dass Vernehmungsprotokolle und die Protokolle der Gerichtsaussagen gesammelt wurden. Der Gerichtssprecher bestätigte, dass es die Aussagen […]

[Rigaer 94] Aufruf zum Widerstand und Veröffentlichung von Fahndungsbildern von Polizist*innen

Berlin / G20

Aufruf der Rigaer 94 und der Kadterschmiede aus Berlin: Der Polizeistaat entfesselt seine Möglichkeiten: Montag früh werden voraussichtlich 100 Gesichter von Menschen veröffentlicht, die im Juli an den Geschehnissen von Hamburg beteiligt waren. Die staatliche Kampagne hat den Deckmantel der Strafverfolgung vollständig abgeworfen und lanciert eine Hetze, die jeglichen Widerstand brechen soll. Schweigen wir nicht zu den Ereignissen, diesem Generalangriff auf das letzte Soziale und Widerständige. Die Gesellschaft der Denunzianten und Mörder und den Faschismus […]

[Berlin] Demo-Sanitäter verurteilt

Berlin

In Berlin wurde ein völlig absurdes Urteil gegen einen sog. “Demosani” gesprochen. Die bei jeder größeren Demonstration eingesetzten Sanitäter*innen waren auch bei dieser Demonstration im November 2016 gegen eine rechte “Merkel muss weg”-Demo vor Ort. Damit sie schnell zur Stelle sind, befinden sich die Sanitäter*innen meist unmittelbar im Geschehen, bzw. zumindest in der Nähe davon. Um sich vor den häufigen Übergriffen der Polizei auf Demonstrierende zu schützen tragen sie üblicherweise Atemmasken und Helm, sowie auffällige […]