Alle Artikel in: Sachsen

[Zwickau] Polizist*innen töten Mann in Bank

Sachsen / Zwickau

Weil ein Mann sich “auffällig” verhielt wurde in einer Bankfiliale in Zwickau die Polizei gerufen. Die anrückenden Polizist*innen brachten den Mann zu Boden und stützten sich mit ihrem gesamten Körpergewicht wohl bis zu 10 Minuten auf ihn. Der Mann starb anschließend an Herz- und Lungenversagen. Auch wenn der Mann wohl Vorerkrankungen hatte, konnte ein Gutachten feststellen, dass diese nicht der Grund für den Tod des Mannes waren. Die Anwält*innen der Polizist*innen plädieren weiterhin auf eine […]

[Dresden] Antisemitismus bei Polizei Sachsen

Dresden / Sachsen

In Dresden bestanden Beamt*innen der Polizei Sachsen darauf Gedenkkerzen, für die Opfer der Novemberpogrome, zu löschen. Sie begründeten ihre Aufforderung damit, dass die Kerzen ein unbeaufsichtigtes Feuer seien. Es ist davon auszugehen, dass dies aus reiner Schikane geschah und der Vorwand Antisemitismus rechtfertigen soll. Mittlerweile distanziert sich selbst die Polizei Sachsen von dem Vorfall. Es ist dennoch ein weiterer Fall der zeigt, was innerhalb der Polizei Sachsen für Probleme mit Rassismus, Antisemitismus, etc. herrschen. Quelle: […]

[Dresden] Abschiebung von Familie mit 8 Kindern

Dresden / Sachsen

In Dresden wurde in der Nacht vom 18. auf den 19. Oktober eine Frau mit 8 Kindern abgeschoben. Anwesende vom Dresdner Flüchtlingsrat konnten die ganze Nacht über keine*n Einsatzleiter*in ausfindig machen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und schien laut Augenzeug*innen sichtlich Spaß an ihrem Einsatz zu haben. Einer der Söhne wurde mit fixierten Händen aus der Wohnung geführt, während die Mutter selbst am Rande des Nervenzusammenbruchs war. Eine Blockade aus 20 Menschen […]

[Leipzig] Journalist*innen, Ärzt*innen und Anwält*innen abgehört

Leipzig / Sachsen

Bei einer Überwachung im Umfeld von Chemie Leipzig wurden durch die sächsische Justiz ebenfalls Journalist*innen, Ärzt*innen und Anwält*innen abgehört. Ein Redakteur der Zeitung “Leipziger Volkszeitung” wurde dabei 130 mal belauscht. Insgesamt wurden weit über 360 Kommunikationen von “Berufsgeheimnisträgern” protokolliert. Die Dresdner Generalstaatsanwaltschaft hatte 2013 die Überwachung im Umfeld des Fußballvereins beantragt. Ermittelt wurde gegen 14 Leipziger, denen Anschläge auf Nazis und die Bildung einer kriminellen Vereinigung zu Last gelegt wurde. Vor rund einem Jahr wurden […]

[Leipzig] Polizei stürmt Wohnung von 2 Menschen aus Kamerun

Leipzig / Sachsen

Am vergangenen Wochenende (07.10.2017) stürmte die Polizei in Sachsen eine Wohnung in Leipzig, in der 2 Referenten aus Kamerun der Konferenz “Selbstbestimmt und solidarisch! Konferenz zu Migration, Entwicklung und ökologische Krise” untergebracht waren. Wie sich im Nachhinein feststellte geschah dies völlig grundlos. Die Polizist*innen reagierten lediglich auf Anrufe von Nachbar*innen. Als die beiden Betroffenen per Telefon um Hilfe bitten wollten, um die Situation zu klären, gingen die Polizist*innen zu körperlicher Gewalt über und verdrehten einem der […]

[Sachsen] Polizei setzt Kritik an ihnen mit Rassismus gleich.

Sachsen

Dass in Sachsen vieles anders ist, als anderswo, ist bekannt. Dass man sich da gerne als Opfer fühlt zeigen Pegida und Co mittlerweile lange genug, aber was die Polizist*innen in Sachsen unter Rassismus verstehen ist schon abenteuerlich. Der Twitteraccount der Polizei Sachsen verbreitete jüngst die Meldung, dass sie durchaus bereit wären, gegen die Gewalt auf Geflüchtetenunterkünfte vorzugehen, wenn denn der “Polizeirassismus” da aufhören würde. Und mit “Polizeirassismus” ist keinesfalls der Rassismus innerhalb der Polizeibehörde gemeint, […]

[Dresden] Verfahren von Rassisten ohne Prozess eingestellt

Dresden / Sachsen

Am 6. Oktober 2013 wurden in Dresden ein Kolumbianer und ein Inder von mehreren Menschen geschlagen, rassistisch beleidigt, mit Steinen beworfen und bis zum Auto verfolgt. Drei der gestellten Männer wurden daraufhin Anfang 2015 angeklagt, also eineinhalb Jahre nach der Tat. Am 07.09.2017 wurde nach mehreren Verzögerungen und Verschleppungen das Verfahren schließlich eingestellt, ohne Prozess, ohne Schuldspruch, ohne Urteil. Drei Dresdner im Alter von 26 bis 29 Jahren wurden Anfang 2015 angeklagt. Schon das war […]

[Wurzen] SEK Beamter mit Nazisymbolik

Sachsen / SEK / Wurzen

Update 3: Laut einem Artikel von Tag24 bietet ein Neonaziversand aus Wurzen das Rabenmotiv als Flagge an. Nach eigener Recherche bietet auch ein weiterer sächsischer Versandhandel aus Riesa (40km bis Wurzen) diese Fahne an und auch den dazugehörigen Aufnäher. Verantwortlich für den “National & Wissen Versand” zeichnet sich ein gewisser Marko Beutler, der laut der Webseite “Blick nach Rechts” der NPD nahe steht. Aber selbstverständlich kann kein Bezug zur rechten Szene hergestellt werden. Update 2: Polizei erkennt […]

[Wurzen] SEK Einsatz bei Antifa Demo

Sachsen / Wurzen

Es scheint mehr und mehr zur Normalität zu werden, dass bei linken Demos und Ereignissen das SEK zum Einsatz kommt. Nochmal zur Einordnung: “SEK-Beamte sind für Terrorismusbekämpfung, Geiselbefreiung und Zugriffe ausgebildet.” [1] Nach dem das SEK bereits beim G20 Gipfel, der Räumung der Teppichfabrik in Berlin und bei einem Einsatz wegen Ruhestörung in der Köpi eingesetzt wurde, kam es bei einer Antifa Demonstration mit 400 Menschen in Wurzen erneut dazu. Das SEK und die eingesetzte […]