Alle Artikel mit dem Schlagwort: Gericht

[Lutheran] Betroffener von MEK-Einsatz freigesprochen

Lutheran

Vor 2 Jahren wurde ein Mann, der in einem geliehen Pick-Up fuhr Opfer von fehlerhafter Polizeiarbeit und massiver Polizeigewalt. Der Mann wurde Opfer einer Verwechslung und wurde von MEK-Beamt*innen verfolgt. Da diese komplett schwarz und mit Sturmhauben bekleidet waren, konnte der Betroffene nicht ausmachen, dass es sich um Polizist*innen handelte, geriet in Panik, weil er dachte er sei Opfer eines Überfalls und versuchte zu flüchten. Bei diesem Versuch wurde ihm von einem der Beamt*innen in […]

[G20] Polizist*innen konnten Zeugenaussagen vorab lesen

G20 / Hamburg

Alle Verfahren im Rahmen von G20 gleichen mittlerweile einer Farce und dennoch ist die Empörung vergleichsweise gering. Die Polizei kann schalten und walten, wie sie will, die “Bösen” stehen links. Bei einem Prozess gegen einen Menschen, der bei den G20 Protesten zugegen war, konnten die aussagenden Polizist*innen gegenseitig ihre Zeugenaussagen und Vernehmungsprotokolle vorab lesen. Ein Polizist hat vor Gericht ausgesagt, dass Vernehmungsprotokolle und die Protokolle der Gerichtsaussagen gesammelt wurden. Der Gerichtssprecher bestätigte, dass es die Aussagen […]

[Dresden] Verfahren von Rassisten ohne Prozess eingestellt

Dresden / Sachsen

Am 6. Oktober 2013 wurden in Dresden ein Kolumbianer und ein Inder von mehreren Menschen geschlagen, rassistisch beleidigt, mit Steinen beworfen und bis zum Auto verfolgt. Drei der gestellten Männer wurden daraufhin Anfang 2015 angeklagt, also eineinhalb Jahre nach der Tat. Am 07.09.2017 wurde nach mehreren Verzögerungen und Verschleppungen das Verfahren schließlich eingestellt, ohne Prozess, ohne Schuldspruch, ohne Urteil. Drei Dresdner im Alter von 26 bis 29 Jahren wurden Anfang 2015 angeklagt. Schon das war […]