Autor: keinfreund

[Berlin] Betrunkener Polizist verursachte tödlichen Unfall

Berlin

Der Polizist Peter G., der im Januar 2018 während einer Einsatzfahrt in offenbar betrunkenem Zustand das Auto einer 21-jährige Frau rammte und sie dadurch tötete, hat im Internet vielfach einen rechtsgerichteten Korpsgeist der Polizei beschworen. In Beiträgen, die Peter G. in den sozialen Medien oder auf seinem eigenen Blog veröffentlichte, hetzt er gegen Linke, Flüchtlinge und die Asylpolitik der Bundesregierung, als deren Opfer er sich und seine Polizeikollegen sieht. Quelle: TAZ

[Hannover] Polizeigewalt gegen 16-Jährigen mit Behinderung

Hannover

David S., seine Halbschwester Marie (Namen geändert) und die Eltern des 16-jährigen Teenagers mit Lernbehinderung erheben schwere Vorwürfe gegen mehrere Beamte der Direktion Hannover. Sie sollen David mit unverhältnismäßiger Härte angepackt, ihn in eine Zelle gesperrt, gewürgt und gefesselt haben, wie die „Neue Presse“ berichtet. Mehr noch: Die Polizisten hätten sich auch über ihren Sohn lustig gemacht, kritisiert die Mutter (50). LVZ

[Hamburg] Rechtsextremismus innerhalb der Polizei

Hamburg

Der Skandal um rechtsextremistische Umtriebe bei der Polizei hat auch die Hamburger Sicherheitsbehörden erreicht: Seit 2015 hat es in der Hansestadt mindestens vier Vorfälle gegeben. Das geht aus einer Senatsantwort auf eine Anfrage der Linken-Bürgerschaftsabgeordneten Christiane Schneider hervor. So hatte ein Angestellter im Polizeidienst Anfang 2015 ein Foto an seine Chatgruppe geschickt, das einen Tannenbaum mit Hakrenkreuz-Kugeln zeigt. Der Mann wurde daraufhin aus dem Dienst entlassen. 2016 wurde ein Beamter wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz […]

[Osthessen] Polizist gibt Neonazi interne Daten

Frankfurt

Das Netzwerk rechtsradikaler Polizisten im hessischen Polizeidienst ist möglicherweise größer als bekannt. Nach der Suspendierung von fünf Frankfurter Polizeibeamten, die einen rechtsradikalen Chat betrieben hatten und die verdächtigt werden, interne Daten aus dem Polizeicomputer über eine türkischstämmige Anwältin herausgegeben zu haben, wird nun schon wieder ein Fall bekannt, in dem ein Polizist unrechtmäßig interne Daten herausgab – und das auch noch an ein bekennendes Mitglied einer Neonazi-Vereinigung. Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/hessen-polizei-rechtsradikalismus-1.4282456

[Passau] Polizei an Prügelei mit Migrant*innen beteiligt

Passau

Bei einer Schlägerei in Passau sind Bundespolizisten und Soldaten beteiligt gewesen, wie die Polizei dem BR mitteilte. Die Beamten waren in einer Diskothek, als es zu Prügeleien kam. Ein Video davon ist aufgetaucht, Zeugen werden weiter gesucht. […] In sozialen Medien und bei der Zeitung “Am Sonntag” in Passau wird geschrieben, dass sich die Aggressionen, die von den Beamten ausgegangen sein sollen, gegen Ausländer gerichtet habe.  Quelle: Bayerischer Rundfunk

[Berlin] Polizist wegen Vergewaltigung in Untersuchungshaft

Berlin

Ein Berliner Polizist sitzt wegen Vergewaltigungsverdachts in Untersuchungshaft. Ermittler des Landeskriminalamtes haben den 45 Jahre alten Polizeibeamten am Donnerstag verhaftet. Gegen ihn lag ein Haftbefehl wegen Vergewaltigung und Körperverletzung Der 45-Jährige soll in der Nacht des 14. Dezember in Schöneberg mit einer 24-Jährigen „entgeltlichen Geschlechtsverkehr“ vereinbart haben. In einem Pkw soll er sie dann festgehalten und mit Faustschläge traktiert haben, um nicht vereinbarte Sexualpraktiken durchzusetzen und sie zu vergewaltigen. Wegen Flucht- und Verdunklungsgefahr wurde vom Gericht […]

[Berlin] Polizist verschickt Drohbriefe an linke Szene

Berlin

Ein Berliner Polizist hat gestanden, im Dezember 2017 Drohbriefe an vermeintlich Angehörige der linken Szene in der Stadt verschickt zu haben. Der Beamte akzeptierte nach Informationen des ARD-Politikmagazins “Kontraste” einen Strafbefehl über 3.500 Euro.Die Angaben wurden dem ARD-Magazin von zwei Anwälten, die mit dem Fall befasst waren, bestätigt. Lisa Jani, Sprecherin der Berliner Strafgerichte, teilte auf Anfrage mit, dass der Strafbefehl in diesem Fall ergangen sei, konnte aber keine näheren Angaben zum beruflichen Umfeld des Täters […]

[Göttingen] Verfahren gegen Prügel-Polizisten eingestellt

Göttingen

Der massive Angriff Braunschweiger Polizisten vor einem Jahr auf Demonstranten in Göttingen bleibt nach dem Willen der Göttinger Staatsanwaltschaft ohne strafrechtliche Konsequenzen. Die Behörde stellte das Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt ein. Der Anwalt des Hauptbetroffenen gab am Freitag bekannt, dass er Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft eingelegt hat. Quelle: Neues Deutschland

[Bochum] Polizei erschießt Mann bei Kontrolle

Bochum

Es ist dunkel, vor einem Mehrfamilienhaus in Bochum steht Sichtschutz, der Tatort ist mit Polizeiband abgesperrt: Ein Polizist hat bei einem Einsatz einen 74 Jahre alten Mann erschossen. Die Beamten seien am Sonntagabend gerufen worden und hätten den Mann kontrollieren wollen, sagte ein Sprecher der Polizei Bochum. Der Mann habe plötzlich einen – nicht näher genannten – Gegenstand gezogen.Daraufhin habe einer der Polizisten nach ersten Erkenntnissen mehrere Schüsse abgegeben. Der Mann sei tödlich verletzt worden. […]